1. Die von mir abgeschlossenen Verträge sind Dienstverträge, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.   Gegenstand des Vertrages ist daher die Erbringung der vereinbarten Leistungen, nicht die Herbeiführung eines bestimmten Erfolges. Insbesondere schulde ich nicht ein bestimmtes wirtschaftliches Ergebnis. Leistungen, Stellungnahmen und Empfehlungen bereiten die unter-nehmerische Entscheidung des Auftraggebers vor. Sie können sie in keinem Fall ersetzen.

 

2. Sofern für die Durchführung des Vertrages Leistungen Dritter benötigt werden, bin ich berechtigt, entsprechende kostenfreie Angebote für den Auftraggeber einzuholen. Die Beauftragung Dritter erfolgt dann aber direkt durch den Auftraggeber.

 

3. Ich erbringe meine Leistungen auf der Grundlage der mir vom Auftraggeber oder seinen Beauftragten zur Verfügung gestellten Daten und Informationen. Diese werden von mir auf Plausibilität überprüft. Die Gewähr für ihre sachliche Richtigkeit und für ihre Vollständigkeit liegt beim Auftraggeber. Ich verpflichte mich zur Geheimhaltung sämtlicher relevanter Vorgänge und Daten, die durch die Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber bekannt geworden sind.

 

4. Meine Vergütung ist, wenn nichts anderes vereinbart wurde, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung und ohne Abzug fällig.

 

5. Im Gewährleistungsfall bin ich zur Nachbesserung berechtigt.

 

6.  Meine Haftung für fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern diese keine wesentlichen Vertragspflichten betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen etwaig von mir eingesetzter Erfüllungsgehilfen. Der Schadensersatz für die Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren unmittelbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Auftraggebers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. Das gilt nicht, wenn mir Vorsatz vorwerfbar ist.

 

7. Gerichtsstand ist Buxtehude.

 

8. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäfts- und Zahlungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der Bedingungen im Übrigen nicht berührt. Die Parteien werden die Bedingungen als dann mit einer wirksamen Ersatzregelung durchführen, die dem mit der weggefallenen Bestimmung verfolgtem Zweck am nächsten kommt.

 

 

Stand: Dezember 2005